Fragen und Antworten

Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und Antworten für digitale Angelegenheiten und Open Source.

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Sie haben eine Fragen zu digitalen Angelegenheiten? Dann finden Sie hier vielleicht schon eine Antwort. In unserer FAQ-Datenbank haben wir eine Reihe von Fragen und Antworten für Sie zusammengestellt und thematisch geordnet.

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Frage
Wie können Sie die Leistungen erhalten?
Antwort
Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets sollen den Kindern möglichst schnell, unbürokratisch und auf direktem Wege zu Gute kommen. Die guten Ideen dieses Paketes dürfen nicht an komplizierten Verfahrensweisen scheitern.
Deshalb gibt es für das gesamte Bildungs- und Teilhabepaket nur einen einzigen Antrag. Und dieser besteht aus nur einem Blatt. Dort können Sie ankreuzen, welche Leistungen im Falle Ihres Kindes benötigt werden. Nur für einzelne Leistungen, z.B. bei der Lernförderung, ist ein zusätzlicher Fragebogen auszufüllen. Die Leistungen zum Schulbedarfspaket erhalten Sie bzw. Ihr Kind sogar ganz ohne Antrag. Wichtig ist es, dass Sie die Leistungen rechtzeitig beantragen, d.h. bevor der Bedarf geltend gemacht wird. Hierzu wenden Sie sich bitte an Ihr Jobcenter bzw. direkt an die Verwaltung Ihrer Stadt oder Ihres Landkreises.
Bitte reichen Sie Ihren Antrag rechtzeitig ein, damit die Leistungen Ihren Kindern in vollem Umfang zu Gute kommen. Bei der Antragstellung erfahren Sie auch, welche Unterlagen / Bescheinigungen Sie noch vorlegen müssen.

Wenn Sie schon ganz bestimmte Dinge im Auge haben z.B. Musikunterricht, Sportverein, Mittagessen usw., können Sie sich aber auch direkt bei den dortigen Stellen nachfragen. Sie stellen einfach einen Antrag beim Jobcenter oder bei der Stadt-/Kreisverwaltung. Und von dort wird dann geprüft, ob und in welcher Höhe die von Ihnen gewünschte Leistung erbracht werden kann. Dort wird dann auch über Ihren Antrag entschieden.

Die Leistung geht dann unter Umständen direkt an den Verein, die Musikschule oder den Anbieter des Mittagessens. Ohne großen Aufwand für Sie! Nur das Schulbedarfspaket und die Schülerbeförderung werden als Geldleistung unmittelbar an Sie ausgezahlt. In manchen Fällen ist es dann sogar entbehrlich, Ihnen einen schriftlichen Bescheid zu erteilen. Die Zahlung gilt dann als Bewilligung!

Weitere Informationen über die einzelnen Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten Sie bei Ihrem Jobcenter bzw. bei Ihrer Stadt- oder Kreisverwaltung.
Frage
Welche Leistungen gibt es?
Antwort
(Schul-)ausflüge und mehrtägige (Klassen-)fahrten
Wenn die Schule oder die Kindertageseinrichtung mehrtägige Fahrten oder eintägige Ausflüge organisiert, bleibt Ihr Kind nicht ausgeschlossen. Die Kosten hierfür werden übernommen.

Schulbedarfspaket
Schülerinnen und Schüler erhalten für die Schulausstattung jeweils zum 1. August* 70 Euro und zum 1. Februar 30 Euro. Anschaffungen wie Schulranzen, Sportzeug und Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien (z. B. Füller, Malstifte, Taschenrechner, Hefte) sollen dadurch erleichtert werden.
* (bis 2010 wurden jeweils im August für das Schuljahr 100 Euro in einer Summe gezahlt, so dass die neue Regelung erstmals für das Schuljahr 2011/2012 gilt, zum 01.08.2011 wird daher ein Betrag in Höhe von 70 Euro gewährt)


Schülerbeförderungskosten
Schülerinnen und Schüler, die ihre nächstgelegene Schule nicht ohne Beförderungsmittel erreichen können, erhalten einen Zuschuss zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten, wenn die Kosten nicht von anderer Seite übernommen werden.

Lernförderung für Schülerinnen und Schüler
Kinder brauchen manchmal Unterstützung, um die Lernziele in der Schule zu erreichen. Wenn das Klassenziel gefährdet ist und die Schule nicht weiterhelfen kann, wird sich in vielen Fällen die Frage gezielter Nachhilfe stellen. Dies ist allerdings in der Regel mit Kosten verbunden, die sich viele Familien nicht leisten können. Kein Kind soll aber von notwendiger Lernförderung ausgeschlossen bleiben. Daher können die erforderlichen Kosten einer geeigneten Lernförderung übernommen werden, um die Schulziele zu erreichen.

Zuschuss zum Mittagessen
Wenn Schulen und Kindertageseinrichtungen ein gemeinsames Mittagessen anbieten, können Kinder, die daran teilnehmen, einen Zuschuss zum Mittagessen bekommen, um die höheren Kosten auszugleichen. Bis zum 31.12.2013 haben auch Kinder, die einen Hort besuchen, einen Anspruch auf einen Zuschuss zu dem dort eingenommen Mittagessen. Für jede Mahlzeit ist ein Eigenanteil von 1 Euro vom dem Schüler/der Schülerin/dem Kind zu leisten.

Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres
Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erhalten ein Budget von 10 Euro monatlich für Vereins-, Kultur- oder Ferienangebote, um z. B. beim Musikunterricht, beim Sport, bei Spiel und Geselligkeit oder bei Freizeiten mitmachen zu können. Damit können Mitgliedsbeiträge, Unterrichtsstunden oder Teilnahme an gemeinschaftlichen Freizeitangeboten finanziert werden.
Frage
Wer kann die Leistungen erhalten?
Antwort
Haben Sie bzw. Ihre Kinder Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II, insbesondere Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfe nach dem SGB XII, Wohngeld oder Kinderzuschlag?

Dann haben Sie auch Anspruch auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Frage
Wie viele Flüchtlinge wurden insgesamt den Kommunen in NRW im Jahr 2015 zugewiesen?
Antwort
Im Jahr 2015 wurden durch die Bezirksregierung Arnsberg 184.389 Asylsuchende an die Kommunen zugewiesen. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 waren es noch 40.200 Personen.

Frage
Ich möchte Flüchtlingen helfen. Wie kann ich das tun?
Antwort
Die Landesregierung NRW hat unter www.ich-helfe.nrw eine Online-Platt­form entwickelt, auf der Institutionen, Organisationen und Initiativen mit wenig Aufwand sich selbst und insbesondere ihren aktuellen Hilfebedarf darstellen können. Zudem werden dort Bürgerinnen und Bürger, die sich engagieren wollen, jederzeit sehen können, wo in ihrer Umgebung welche Hilfe benötigt wird. Die Plattform befindet sich zurzeit noch in der Testphase und ist noch nicht für die Öffentlichkeit freigeschaltet. Interessierte können aber vorab von unserer Online-Redaktion die Login-Daten erhalten: E-Mail an unsere Redaktion.

Darüber hinaus ist in vielen Städten und Gemeinden NRWs die örtlichen Hilfsorganisationen sehr gut organisiert. Auf den Internetseiten der jeweiligen Städte und auch auf Webseiten von sozialen Betreuungsverbänden finden sich zahlreiche Hinweise und Ansprechpartnerinnen und -partner.
Frage
Gilt das Rauchverbot auch in Friseursalons oder Sonnenstudios?
Antwort
Sonstiges zum Nichtraucherschutz
Sonstiges zum Nichtraucherschutz
Gilt das Rauchverbot auch in Friseursalons oder Sonnenstudios?
Friseursalons, Sonnenstudios, Lottoannahmestellen oder andere auf gewerblicher Grundlage geführte Einrichtungen werden nicht vom Nichtraucherschutzgesetz erfasst. Selbstverständlich hat der Inhaber des Hausrechts die Möglichkeit, Rauchverbote festzulegen.
Frage
Darf in einem Studentenwohnheim geraucht werden?
Antwort
In Studentenwohnheimen gilt ein Rauchverbot. In den Zimmern der Studierenden, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, darf geraucht werden.
Frage
Warum ist das Rauchen in Einzelbüros von Behörden nicht erlaubt?
Antwort
Auch Einzelbüros werden von anderen Personen betreten, so dass zum Schutz der nicht rauchenden Beschäftigten ausnahmslose Rauchverbote auch in Einzelbüros gerechtfertigt sind.